Haftung im Forum – rechtliche Grundkenntnisse sind eine wichtige Grundlage

Haftung im Forum – Welche rechtlichen Grundlagen gibt es?

Haftung im Forum – Welche rechtlichen Grundlagen gibt es?

Mit der Entwicklung der Internetforen ist auch die Frage der Forumshaftung aufgekommen. Wikipedia klärt den Begriff Internetforum von lateinisch forum, Marktplatz, als virtuellen „Platz zum Austausch und zur Archivierung von Gedanken, Meinungen und Erfahrungen.“ Die Foren befassen sich mit Fragen des Alltags oder auch spezielleren Gebieten. Oftmals ist das Forum in Unterkategorien zum Thema eingeteilt, so dass das Suchen von Informationen zu Teilaspekten eines Themas vereinfacht wird. Für das Forum registrierte User können ihre Meinungen zu bereits veröffentlichten Fragestellungen in Beiträgen kund tun oder selbst einen neuen Beitrag eröffnen. Es entwickelt sich eine virtuelle Diskussion unter (in den meisten Fällen) persönlich nicht bekannter Usern.

Wer haftet bei Blog- und Forenbeiträgen?

Der virtuelle Marktplatz hat eine eigene Kommunikationsform hervorgebracht. Durch die scheinbare Anonymität der Beteiligten fühlen sich diese sicher – schnell sind unreflektiert oder sogar gewollt diffamierende Sachverhalte ins Netz gestellt worden. Oft entwickelt diese Form der Kommunikation eine schädliche Eigendynamik.

Ein diffamierender Beitrag ist meistens eine Reaktion auf eine Information, die den diffamierenden Verfasser irritiert oder verärgert hat. Da der mimisch-gestische und der auditive Kontext der klassischen Kommunikation fehlen, mag der Betreffende die Information auch falsch verstanden haben. Ein anderer User, der die gleiche Information liest, mag sie aufgrund seiner Weltanschauung oder weil er andere Hintergründe zum Thema hat, ganz anders verstehen und bewerten. So zeigt sich, dass zur Fragestellung der Haftung drei Personen gehören:

  • Erstens die Person, die den ursprünglichen Eintrag erstellt hat;
  • zweitens die Person, die diffamierend hierauf reagiert hat und
  • drittens der Betreiber des Forums, der ermöglicht hat, dass diese Inhalte im Internet öffentlich gemacht werden konnten.

Oftmals geht es in den Foren um Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wenn die Kommunikation den guten Ton verlässt. Manchmal werden auch nicht verifiziert unwahre Dinge behauptet oder der Ruf eines Unternehmens oder seiner Produkte wird geschädigt.

Die Diskussion erhällt unter dem Stichwort „Hasskommentare“ eine aktuelle Debatte von zuvor noch nie aufgetretenem Ausmaß: Bundesjustitzminister Heiko Maas hat sich unlängst mit facebook-Chef Mark Zuckerberg getroffen und darüber debattiert.

Die Accounts der Organisatoren der rechtspopulistischen PEGIDA-Bewegung wurden schon mehrfach wegen Androhung von Gewalt oder volksverhetzenden Kommentaren von facebook (zumindest temporär) gesperrt.

Welche Rechte müssen beachtet werden?

Das Persönlichkeitsrecht ist ein Grundrecht auf Achtung und Entfaltung der Persönlichkeit. Es fußt auf Art. 2 Abs. 1 GG (Freie Entfaltung der Persönlichkeit) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der Menschenwürde).

Lesen Sie auf der nächsten Seite weiter