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Allgemeine Geschäftsbedingungen Forenlinks

(Stand 11/2015)

  1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Firma DI S.A., 11, rue de Bitbourg, Luxembourg, L-1273, Luxembourg (im Folgenden „DI“) betreibt eine Plattform zur Vermittlung von Verknüpfungen im Internet (im Folgenden “Link”) und Beitragstexten insbesondere in Blogs und Foren (im Folgenden “Beitrag”).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) regeln den Geschäftsverkehr mit den Betreibern von Webseiten, insbesondere Blogs und Foren, die bereit sind Beiträge zu veröffentlichen (im Folgenden “Publisher”) und Personen, die Werbung, insbesondere mit Links schalten wollen (im Folgenden “Werbetreibende”). Sowohl Publisher, als auch Werbetreibende können Nutzer (im Folgenden “Nutzer”) der Plattform von DI werden.

1.3 DI stellt lediglich die Plattform im Rahmen der Vermittlung der Links und Beiträge zur Verfügung und bietet selbst keine Links und Beiträge an. Dabei erbringen die Nutzer die Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf eigene Rechnung. DI wird bei Bestellung, Abwicklung und Widerruf ausschließlich im Auftrag und mit Vollmacht des Nutzers für diesen tätig. DI schuldet ausdrücklich nicht die Erbringung der Leistungen. DI übernimmt insbesondere nicht die Haftung für das Bonitäts- oder Insolvenzrisiko der Nutzer.

1.4 Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Andere AGB, insbesondere AGB der Nutzer werden auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

1.5 Diese AGB gelten auch bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Nutzern, die keine Verbraucher sind, ohne dass es hierfür einer erneuten ausdrücklichen Bezugnahme bedarf.

1.6 Die verbindliche Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch, selbst wenn diese AGB in andere Sprachen übersetzt werden bzw. worden sind.

  1. Leistungen

2.1 Mit der Bestellung der Leistung kommt ein Vertrag zwischen den Nutzern zustande.

2.2 DI übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der Angebotsbeschreibung der Nutzer.

2.3 DI übernimmt keine Gewähr für die Beschaffenheit und/oder Fehlerfreiheit der angebotenen Leistungen.

2.4 Für das Angebot und dessen Umfang ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.

  1. Bestellung, Zahlung, Abwicklung

3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Plattform stellt kein verbindliches Angebot dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung an andere Nutzer, ihrerseits ein verbindliches Angebot (im Folgenden “Bestellung”) abzugeben.

3.2 Die Bestellung über die Webseite erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Leistung.
2) Bestätigen durch Anklicken des Buttons “Jetzt Bestellen”.
3) Prüfung der ausgewählten Ware im Warenkorb.
4) Eingabe der Nutzerdaten.
5) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweils eingegebenen Daten sowie der zu bestellenden Leistung.
6) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons “Kostenpflichtig Bestellen”.

3.3 Der Nutzer kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen “Zurück”-Taste (oder “Back”-Taste) nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Nutzer erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

3.4 Der Eingang der Bestellung des Nutzer wird diesem unmittelbar durch eine Email bestätigt. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebots. Ein Vertrag kommt dadurch nicht zustande.

3.5 Bei Bestellung nimmt DI Angebote der Nutzer ausschließlich namens und in Vollmacht der Publisher entgegen. DI ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei (3) Tagen nach Eingang anzunehmen oder abzulehnen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn die Leistung ausgeführt wird.

3.6 DI nimmt die Zahlung des Nutzer namens und in Vollmacht des Publishers entgegen und übernimmt die weitere Abwicklung für diesen.

3.7 Soweit Erklärungen abzugeben sind, so nimmt DI diese Namens und in Vollmacht für den Nutzer bzw. Publisher entgegen, bzw. gibt Erklärungen Namens und in Vollmacht für den Nutzer ab. Die Nutzer erteilen DI eine Vollmacht.

3.8 Bei Bestellungen speichert DI den Vertragstext und sendet diesen sowie die Bestelldaten, diese AGB und weitere Informationen wie etwa zum Widerrufsrecht für Verbraucher dem Nutzer unverzüglich via E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch unter DOMAIN/agb.html eingesehen, ausgedruckt, sowie gespeichert werden. Die bisherigen Bestellungen können im Nutzer-Bereich eingesehen werden.

  1. Nutzung und Registrierung

4.1 Die Nutzung dieser Webseite inklusive Bestellungen auf der Plattform ist nur nach erfolgreicher Registrierung möglich. Eine Registrierung bietet die Möglichkeit, Bestellungen schnell und komfortabel abzuwickeln. Die Registrierung ist kostenfrei und ausschließlich unter Beachtung dieser AGB möglich.

4.2 Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der endgültigen Freischaltung der Registrierung kommt zwischen DI und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung dieser Webseite (im Folgenden: “Nutzungsvertrag”) zustande. Dieser Nutzungsvertrag ist selbständig und von Verträgen oder Rechtsbeziehung aufgrund getätigter Bestellungen zu unterscheiden.

4.3 DI behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die endgültige Freischaltung kann bis zu sieben Werktagen dauern. Bereits kurz nach der Registrierung kann es zu einer automatisierten vorläufigen Freischaltung kommen, ein Anspruch auf endgültige Freischaltung und dauerhafte Nutzung der einzelnen Dienste ergibt sich daraus ausdrücklich nicht. DI behält sich das Recht vor, die vorläufige Freischaltung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden.

4.4 Es ist nur ein Nutzerkonto pro Nutzer gestattet. Die Eröffnung oder Unterhaltung multipler Nutzerkonten, insbesondere Neuregistrierung nach Kündigung oder Sperrung des Nutzerkontos, ist ausdrücklich untersagt und stellt für sich jeweils einen außerordentlichen Kündigungsgrund des Nutzungsvertrages dar. Die Nutzung eines Nutzerkontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.

4.5 Um ein Nutzerkonto eröffnen zu können, muss sich der Nutzer mit seinem vollständigen Vor- und Nachnamen und einer gültigen Emailadresse registrieren. Der Vor- und Nachname ist für die Registrierung aus Rechts- und Haftungsgründen erforderlich, wird jedoch nicht öffentlich angezeigt.

4.6 Die bei der Registrierung abgefragten und erforderlichen Daten sind vollständig und richtig anzugeben. Die Falschangabe dieser Daten stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar. Nachträgliche Änderungen dieser Daten hat der Nutzer unaufgefordert und unverzüglich selbst zu korrigieren.

4.7 Nutzer haben ihr Passwort geheim zu halten und dürfen das Passwort insbesondere nicht an Dritte weitergeben. Die Nutzer sind selbst verantwortlich, ihren Zugang und das Passwort ausreichend zu sichern. Nutzer haften im Rahmen ihrer bestehenden Sorgfaltspflichten grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden.

4.8 Der Nutzungsvertrag kann durch ordentliche und/oder durch außerordentliche Kündigung beendet werden. Die Aufführung von außerordentlichen Kündigungsgründen in diesen Nutzungsbedingungen ist exemplarisch und nicht abschließend. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages berührt nicht bereits getätigte Bestellungen.

4.9 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

4.10 DI kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Das Recht zur Sperrung insgesamt, sowie der Sperrung einzelner Dienste und/oder das Recht zur außerordentlichen Kündigung und/oder das Recht ein Hausverbot auszusprechen bleiben hiervon unberührt.

  1. Newsletter

5.1 Die Registrierung für den Newsletter ist kostenfrei und erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser AGB.

5.2 Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt nach dem sog. doppelten Opt-In Verfahren. So muss der Nutzer zunächst dem Erhalt des Newsletters ausdrücklich zustimmen. Im zweiten Schritt muss der Nutzer einen Aktivierungslink in der aufgrund der Zustimmung versandten Bestätigungsemail betätigen, um die Anmeldung abzuschließen.

5.3 DI behält sich das Recht vor, einzelne Newsletter oder den Newsletterversand insgesamt teilweise oder komplett ohne Vorankündigung einzustellen.

  1. Haftung

6.1 DI haftet nur bei eigenem Verschulden sowie bei Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, und zwar nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

6.2 Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch DI bzw. durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen von DI herbeigeführt werden, sowie bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet DI unbeschränkt.

6.3 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, auf deren Einhaltung vertraut werden durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Schäden ausgeschlossen.

6.4 DI haftet nicht für Schäden, welche durch Störungen an Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Überdies haftet DI nicht für Schäden oder Ausfälle, die durch höhere Gewalt verursacht worden sind.

6.5 DI bietet selbst keine Leistungen außerhalb der Vermittlung an und übernimmt daher keine Gewähr oder Garantie für die Leistungen der Nutzer.

6.6 DI haftet nicht für die Erbringung der Leistungen der Nutzer, oder deren Qualität, Vollständigkeit, Richtigkeit und/oder Pünktlichkeit.

6.7 DI haftet nicht für das Bonitäts- und/oder Insolvenzrisiko der Nutzer.

6.8 DI hat keinen Einfluss auf die durch die Nutzer auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte. DI haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von den Nutzern auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte. Die von den Nutzern auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte, sowie deren Beiträge oder Kommentare, sowie die Beiträge, Bewertungen und Kommentare von Nutzern stellen ausdrücklich keine Äußerung, insbesondere keine Meinungsäußerung oder Beratung von DI dar. DI macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen.

  1. Haftungsfreistellung

7.1 Der Nutzer stellt DI von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte gegenüber DI geltend machen.

7.2 Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DI einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

7.3 Der Nutzer ist verpflichtet, DI für den Fall einer Inanspruchnahme durch andere Nutzer oder Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen, insbesondere vorausgehende Schriftwechsel, zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

  1. Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist der Sitz von DI der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus den Rechtsbeziehungen mit dem Kunden resultierenden Ansprüche. Dies gilt auch für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union haben sowie für Kunden, die nach Abschluss eines Vertrages ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in ein Land außerhalb der Europäischen Union verlegt haben. Unabhängig davon ist DI jedoch auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 
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